So läuft das Kündigungsschutzverfahren bei Krankheit ab

Wird einem Arbeitnehmer wegen krankheitsbedingter Fehlzeiten gekündigt, kann er rechtlich dagegen vorgehen. Wie ist der typische Ablauf eines solchen Kündigungsschutzprozesses? Kündigung durch den Arbeitgeber Zunächst erhält der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber die schriftliche Kündigung. Begründet wird diese in der Regel mit too oftmaligen oder too langen krankheitsbedingten Fehlzeiten. Klageerhebung durch den Arbeitnehmer Will der gekündigte Arbeitnehmer […]

BEM wiederholen vor einer krankheitsbedingten Kündigung?

Wenn nach einem ersten BEM-Verfahren eine weitere längere Arbeitsunfähigkeit auftritt, stellt sich oft die Frage: Muss der Arbeitgeber vor einer krankheitsbedingten Kündigung nochmal ein BEM durchführen? Grundsätzliche wiederholte Durchführungspflicht Laut § 84 Abs. 2 SGB IX muss der Arbeitgeber grundsätzlich bei wiederholter Arbeitsunfähigkeit von mehr als sechs Wochen innerhalb eines Jahres ein weiteres BEM anbieten. […]

Die Folgen von Mängeln im BEM-Verfahren

Auch wenn ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) rechtlich keine zwingende Voraussetzung für eine krankheitsbedingte Kündigung ist, können Mängel im BEM-Verfahren die Kündigung unwirksam machen. Pflicht zur ordnungsgemäßen Durchführung Führt der Arbeitgeber ein BEM durch, muss dieses auch ordnungsgemäß erfolgen. Verstößt das BEM gegen gesetzliche Vorgaben, kann dies die anschließende Kündigung unzulässig machen. Mögliche Fehlerquellen Relevante Fehler […]

BEM als Wirksamkeitsvoraussetzung bei Kündigung?

Oft stellt sich die Frage, ob ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) vor einer krankheitsbedingten Kündigung durchgeführt werden muss, damit die Kündigung rechtmäßig ist. Wie ist die Rechtslage? Keine ausdrückliche Regelung im Gesetz Eine ausdrückliche Regelung, dass ein BEM vor einer krankheitsbedingten Kündigung obligatorisch ist, findet sich im Gesetz nicht. In § 84 Abs. 2 SGB IX […]