Das Regel-Ausnahme-Prinzip bei Betriebsvereinbarungen

Betriebsvereinbarungen unterliegen dem sogenannten Regel-Ausnahme-Prinzip. Was bedeutet das und welche Konsequenzen ergeben sich daraus? Regelung von Standards Betriebsvereinbarungen dienen primär dazu, bestimmte Standards und Regelungen für alle Arbeitnehmer verbindlich festzuschreiben. Beispiel Arbeitszeit Eine Betriebsvereinbarung könnte festlegen, dass die normale Wochenarbeitszeit 40 Stunden beträgt. Dies wäre die Regel. Ausnahmen müssen geregelt werden Soll für bestimmte Beschäftigtengruppen […]

Durchsetzung von Betriebsvereinbarungen durch den Betriebsrat

Betriebsvereinbarungen begründen Rechte und Pflichten für Arbeitgeber und Betriebsrat. Doch wie kann der Betriebsrat seine Rechte durchsetzen, wenn der Arbeitgeber sich nicht an die Vereinbarung hält? Schriftliche Beanstandung Verstößt der Arbeitgeber gegen die Betriebsvereinbarung, muss der Betriebsrat dies unverzüglich schriftlich beanstanden und Abhilfe verlangen (§ 77 Abs. 2 BetrVG). Gespräche und Verhandlungen Oft kann durch […]

Geltendmachung und Durchsetzung von Betriebsvereinbarungen

Betriebsvereinbarungen begründen Rechte und Pflichten für Arbeitgeber und Betriebsrat. Doch wie lassen sich diese durchsetzen, wenn eine Seite sich nicht daran hält? Bedeutung für Beschäftigte Betriebsvereinbarungen entfalten Normwirkung für die Beschäftigten. Diese können die Rechte und Ansprüche direkt gegenüber dem Arbeitgeber geltend machen. Beanstandung durch Betriebsrat Verstößt der Arbeitgeber gegen die Vereinbarung, muss der Betriebsrat […]