Direktionsrecht, Versetzung und Änderungskündigung

Grundlagen des Direktionsrechts

• Weisungsbefugnis und Gehorsamspflicht

• Anweisungen zum Arbeitsort und zur Arbeitszeit

Ausübung des Direktionsrechts

• Grenzen durch Gesetz und Tarifvertrag

• Grenzen durch Arbeitsvertrag und Zumutbarkeit

• „Billiges Ermessen“

• Rücksichtnahme auf familiäre Verpflichtungen bei der Arbeitszeit

• Gleichbehandlung, Fachkenntnisse und soziale Kriterien

• Grenzen und Zumutbarkeit bei Älteren und (Schwer)Behinderte AN

• Versetzungsklausel im Arbeitsvertrag

• Keine Konkretisierung des Direktionsrechts nach BAG

Sonderfälle des Direktionsrechts

• Erscheinungspflicht zum Personalgespräch

• Erscheinungspflicht zur ärztlichen Eignungsuntersuchung

• Herausgabe oder Tausch des privat genutzten Dienstwagens

Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers bei rechtswidriger Weisung des Vorgesetzten

• Beschwerde

• Arbeitsverweigerung 

• Arbeitsgerichtliche Klärung

Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats bei (kollektivrechtlicher) Versetzung

• Informationen an den Betriebsrat bei einer Versetzung bzw. Änderungskündigung

• Zustimmungsverweigerung §99 Form, Fristen, Begründungen und dessen Folgen

• Ausgestaltung und Grenzen des §100

Änderungskündigung

• Voraussetzung und Gründe

• Annahme unter Vorbehalt

Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers bei Änderungskündigung

• Vorbehaltsannahme

• Änderungskündigungsschutzklage

Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrat bei einer Änderungskündigung

• Widerspruch gem. §102 Abs.3 BetrVG

• Weiterbeschäftigungsanspruch gem. §102 Abs.5 BetrVG

Auswirkungen des Sonderkündigungsschutzes von Betriebsratsmitgliedern bei Versetzung und Änderungskündigung

• Sonderkündigungsschutz

• Versetzung eines Betriebsratsmitglieds

• Änderungskündigung eines Betriebsratsmitglieds

Durchsetzung von Beteiligungsrechten

• Beschlussverfahren

• Einigungsstelle

• Verfahren gem. §23 BetrVG